Datenschutz

Dem Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus ist Datenschutz ein wichtiges Anliegen. Wir legen deshalb auch bei unseren Internetveröffentlichungen Wert auf eine datensparsame, bürgerfreundliche Datenverarbeitung.

Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 Buchstabe a DSGVO.

Empfänger von personenbezogenen Daten

Der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme erfolgt durch das

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet werden.

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

Rechte der betroffenen Person

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffener nachfolgende Rechte zu:

• Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
• Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
• Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17, 18 DSGVO).
• Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogenen Daten, Widerspruch einzulegen (Art. 21 DSGVO).
• Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
• Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

Ausführlichere Informationen zu diesen Rechten erteilt Ihnen auch unsere behördliche Datenschutzbeauftragte.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Technische Umsetzung

Unseren Web-Server betreibt das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung – IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern, das die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten in unserem Auftrag verarbeitet:

Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

• Datum und Uhrzeit der Anforderung
• Name der angeforderten Datei
• Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
• Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
• verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
• vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
• übertragene Datenmenge

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen. Die Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken verarbeitet; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

Bei der Nutzung unserer Multiple-Choice-Chats sowie unserer Abstimmungs-Tools werden ausschließlich die IDs der ausgewählten Antworten erfasst. Die Erhebung dieser Daten erfolgt anonym und dient ausschließlich der statistischen Auswertung zur Verbesserung unseres Angebots. Bei Abstimmungen werden die Ergebnisse genutzt, um die am häufigsten gewählten Antworten zu ermitteln. Eine Rückverfolgung auf einzelne Nutzer ist nicht möglich.

Aktive Komponenten

Wir verwenden aktive Komponenten wie z. B. Javascript. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

Cookies

Beim Zugriff auf unser Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrem Gerät mit einer Gültigkeitsdauer von 2 Jahren gespeichert. Wir verwenden diese ausschließlich dazu, Sie bei diesem und weiteren Besuchen unserer Webseite wiedererkennen zu können. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden.

Sichere Datenübertragung

Wenn Sie diese Webseite aufrufen wird zwischen ihrem Webclient und unserem Webserver eine mit HTTPS und der Einstellung Perfect Forward Secrecy verschlüsselte Verbindung mit dem Protokoll TLS 1.2 aufgebaut, so dass Ihre Daten bei der Datenübertragung vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt sind.

Einbindung von YouTube-Videos

Auf einigen unserer Webseiten sind Videos der externen Videoplattform YouTube eingebunden. Sie können selbst entscheiden, ob die YouTube-Videos aktiviert werden sollen. Erst wenn Sie das Abspielen der Videos mit Klick auf „Dauerhafte Aktivierung“ freigeben, erteilen Sie die Einwilligung, dass die dafür erforderlichen Daten (unter anderem die Internetadresse der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Anwenders) an den Betreiber übermittelt werden.

Um die vom Nutzer gewünschte Einstellung zu speichern, wird von uns ein Cookie gesetzt, das die Parameter abspeichert. Beim Setzen dieser Cookies werden von uns allerdings keine personenbezogenen Daten gespeichert, sie enthalten lediglich anonymisierte Daten zur Anpassung des Browsers. Anschließend sind die Videos aktiv und können vom Nutzer abgespielt werden. Möchten Sie das automatische Laden der YouTube-Videos wieder deaktivieren, können Sie jederzeit unter diesem Hinweis auf „YouTube deaktivieren“ klicken. Damit werden auch die Einstellungen des Cookies aktualisiert.

Vorlesefunktion

Das bayerische Kultusministerium möchte möglichst vielen Besucherinnen und Besuchern einen breiten und auf die individuellen Bedürfnisse abgestimmten Zugang zu seinen Webseiten ermöglichen. Im Sinne der Barrierefreiheit wird daher auf der Website die Vorlesesoftware webReader der Firma Readspeaker angeboten. Standardmäßig ist die Vorlesesoftware deaktiviert, sodass keine Verbindung mit den Servern der Firma Readspeaker hergestellt wird. Damit erhält Readspeaker beim Aufruf der Website des Staatsministeriums keine Daten von den Besucherinnen und Besuchern.

Sie können selbst entscheiden, ob die Vorlesesoftware aktiviert werden soll. Erst wenn Sie die Aktivierung der Vorlesesoftware mit einem Klick auf „Vorlesefunktion aktivieren“ freigeben, erteilen Sie Ihre explizite Einwilligung dahingehend, dass die dafür erforderlichen Daten (die Internetadresse der aktuellen Seite sowie Ihre IP-Adresse) an Readspeaker übermittelt werden.

Um die von Ihnen gewünschte Einstellung zu sichern, wird von der Website des Staatsministeriums zunächst ein technischer Cookie gesetzt, der die Aktivierung für die Dauer der Browser-Sitzung speichert. Beim Schließen des Browsers wird dieser technische Cookie automatisch gelöscht. Beim Setzen dieses Cookies werden von der Website des Staatsministeriums keine personenbezogenen Daten gespeichert. Der Cookie enthält lediglich anonymisierte Daten zur Anpassung der Website des Staatsministeriums entsprechend Ihrer gewünschten Einstellung. Anschließend ist die Vorlesesoftware aktiv und kann von Ihnen genutzt werden. Die Vorlesesoftware selbst setzt ebenfalls technische Cookies für die aktive Browser-Sitzung bzw. zur Sicherung individueller Einstellungen am webReader. Sobald Sie Ihren Browser schließen, wird auch der Sitzungs-Cookie des webReaders gelöscht. Der Cookie zur Sicherung etwaiger individueller Einstellungen hat eine Gültigkeit von 360000000 ms, d. h. ca. 4 Tage.

Möchten Sie die von Ihnen erteilte Einwilligung zur Nutzung der Vorlesefunktion mit Wirkung für die aktuelle Browser-Session widerrufen und somit die Vorlesesoftware wieder deaktivieren, können Sie jederzeit unter diesem Hinweis auf „Vorlesefunktion deaktivieren“ klicken. Damit wird auch dervon der Website des Staatsministeriums gesetzte Cookie sofort gelöscht.

Die Vorlesesoftware webReader ist ein Angebot der Firma:

Erhebung weiterer Daten

Soweit Sie in unserem Internetauftritt persönliche oder geschäftliche Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften, etc.) eingeben, werden diese ausschließlich für die Übersendung der gewünschten Informationen oder die im Formular genannten Zwecke verwendet. Ihre Daten werden dabei auf dem Transport unter Verwendung einer Software (SSL) verschlüsselt und sind vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Nutzung der dort angebotenen Serviceleistungen und Dienste erfolgt auf freiwilliger Basis.

Die E-Mail-Adressen für den Newsletterversand werden gespeichert und nur für den Versand der Newsletter verwendet. Die Zusendung eines / der Newsletter können Sie jederzeit selbst unter der Internet-Adresse beenden. Ihre E-Mail-Adresse wird dann automatisch gelöscht.

Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.
Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden. Verschlüsselte E-Mails können wie folgt an uns gesandt werden:

PGP-verschlüsselte E-Mails an uns können Sie an folgende E-Mail-Adresse senden: poststelle@stmuk.bayern.de. Den benötigten PGP-Kommunikationsschlüssel (Public Key) können Sie vom zentralen PGP-Keyserver des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse "pgp-keyserver.bayern.de" abrufen. Informationen zur kostenlos als Download verfügbaren Verschlüsselungssoftware „GpG4Win“, die im Auftrag des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelt wurde, erhalten Sie auf der Website http://www.gpg4win.de/. Die Einrichtung von PGP zur Kommunikation mit der Bayerischen Verwaltung wird in der dort abrufbaren Broschüre (PDF) näher beschrieben.

Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir uns zur Beantwortung Ihrer schutzwürdiger Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.

Fotoaufnahmen

Im Rahmen unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden bei Veranstaltungen und Terminen Fotos aufgenommen, auf denen Sie gegebenenfalls erkennbar zu sehen sind. Der Aufnahme und/oder einer Veröffentlichung können Sie widersprechen.

Bitte nutzten Sie für Ihren Widerspruch folgende Kontaktdaten.

Veranstaltungen

Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus tritt auch als Organisator oder Mitorganisator diverser Veranstaltungen auf.

Bei einer Einladung zu oder Teilnahme an einer Veranstaltung verarbeitet das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus personenbezogene Daten (Name, Adresse etc.). Dies kann über verschiedene Kommunikationswege geschehen, zum Beispiel durch Ausfüllen eines Formulars, eines Webformulars, per E-Mail, per Telefon.

Welche personenbezogenen Daten dabei an das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus übermittelt werden, ergibt sich aus dem jeweiligen Formular, der jeweiligen Eingabemaske beziehungsweise den in einem etwaigen Gespräch abgefragten Daten.

Als Organisationstool für Veranstaltungen nutzen wir das Tool Conference Manager.

Conference Manager ist ein Angebot der Firma:

Datenerhebung von Begleitpersonen

Für die ordnungsgemäße Abwicklung der Veranstaltung werden dabei auch Daten von Begleitpersonen der eingeladenen Teilnehmer erhoben und verarbeitet. Diesen stehen ebenso wie allen anderen von Datenerhebungen Betroffenen die oben genannten Rechte zu, insbesondere auf Auskunft über Art und Umfang der gespeicherten Daten, Widerspruch gegen die Verarbeitung und Löschung der Daten. Insofern wird auf die Ausführungen zu Betroffenenrechten verwiesen.

Datenerhebung aus öffentlich zugänglichen Quellen

Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus erhebt und verarbeitet darüber hinaus zu diesem Zweck auch Daten, die aus öffentlich zugänglichen Quellen stammen, zum Beispiel von Homepages der betroffenen Personen oder aus öffentlich zugänglichen Verzeichnissen.

Weiteres Verfahren bei diesen Datenerhebungen

Die personenbezogenen Daten werden für die interne Verwendung beim Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus und für den Zweck der Organisation und Abwicklung von Veranstaltungen (etwa Erstellung von Gästelisten, Zugangskontrollen etc.) gespeichert und verarbeitet. Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus kann im Rahmen dieser Zwecke die Weitergabe an einen oder mehrere Auftragsverarbeiter veranlassen.

Je nach Art der Veranstaltung tritt das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus neben einem weiteren Kooperationspartner als Mitveranstalter auf. In diesen Fällen werden die zu Veranstaltungszwecken erhobenen Daten an unsere Kooperationspartner übermittelt, wobei diese die Daten ebenfalls ausschließlich zu diesem Zweck der ordnungsgemäßen Abwicklung der Veranstaltung verwenden dürfen. Welche Kooperationspartner dies im Einzelfall sind, wird gesondert im Rahmen der Organisation der Veranstaltung jeweils mitgeteilt.

Die Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die Organisation und Abwicklung der Veranstaltungen sowie für unsere Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit erforderlich ist.

Als Empfänger von Anschreiben/Einladungen können Sie jederzeit der Zusendung weiterer Anschreiben/Einladungen widersprechen.