Coronavirus aktuell Unterricht an bayerischen Schulen ist eingestellt

Schülerinnen und Schüler müssen dem Unterricht und jeglichen sonstigen schulischen Veranstaltungen bis einschließlich 19.04.2020 fernbleiben
Schülerinnen und Schüler müssen dem Unterricht und jeglichen sonstigen schulischen Veranstaltungen bis einschließlich 19.04.2020 fernbleiben

Der Prozess um COVID-19 entwickelt sich sehr dynamisch. Daher wurde der Unterrichtsbetrieb an bayerischen Schulen seit Montag, den 16. März bis einschließlich der Osterferien eingestellt. Hier finden Sie alle wesentlichen Informationen. (Stand: 03.04.2020, 08:15 Uhr)

Antworten auf die häufigsten Fragen
Wir haben zentrale Antworten zu den Themen Schulschließung, digitales Lernangebot, Notfallbetreuung, Prüfungen und mehr hier zusammengestellt.

Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo zur Einstellung des Unterrichtsbetriebs an den Schulen bis einschließlich der Osterferien: „Ich möchte mich herzlich bei unseren Lehrkräften bedanken. Wir befinden uns in einer herausfordernden Zeit, die uns viel Flexibilität abverlangt. Mein Eindruck ist, dass die Schulen sehr umsichtig mit der Situation umgehen.“

Wie den entsprechenden Informationsseiten des Robert Koch-Instituts bzw. der Presse zu entnehmen ist, hat sich sowohl die Zahl der zum Risikogebiet erklärten Regionen vergrößert als auch das Maßnahmenpaket in den umliegenden Ländern verschärft. Diese Entwicklung hat die Bayerische Staatsregierung zu der Entscheidung bewogen, jegliche Schulveranstaltung und damit den Unterrichtsbetrieb an den Schulen bis einschließlich der Osterferien einzustellen.

Hierzu ist eine Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege im Einvernehmen mit dem Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales sowie unserem Haus ergangen, die für alle Schulen in Bayern gilt.

Inhaltsübersicht

Ziel der Maßnahme

Die getroffenen Maßnahmen dienen der Verlangsamung des Infektionsgeschehens in Bayern und zum Schutz gefährdeter Gruppen. Dadurch werden infektionsrelevante Kontakte für insgesamt fünf Wochen unterbunden. Es soll erreicht werden, dass sich die Ausbreitung von COVID-19 verlangsamt.
Damit diese Zielsetzung nicht konterkariert wird, bitten wir um besonnenes Verhalten auch im Privatbereich. Soziale Kontakte sollten auf ein Minimum reduziert werden.

Konsequenzen für Schülerinnen und Schüler

Aus der Allgemeinverfügung ergibt sich, dass Schülerinnen und Schüler dem Unterricht und jeglicher sonstigen schulischen Veranstaltung i.S.d. Art. 30 S.1 BayEUG ab Montag, den 16.03.2020 bis einschließlich Sonntag, den 19.04.2020 (Ende der Osterferien) fernbleiben müssen; die Nichtteilnahme am Unterricht ist damit entschuldigt, § 20 Abs. 1 BaySchO. Die Allgemeinverfügung gilt auch für die Studierenden an den Staatsinstituten.

Angesichts dieses längerfristigen Zeitraums müssen jedoch alle Möglichkeiten genutzt werden, die den Schulen sowie den Schülerinnen und Schülern zur Verfügung stehen, um diesen Unterrichtsausfall aufzufangen. Hierzu darf auf das kultusministerielle Schreiben (KMS) vom 12.03.2020, AZ I.4-BS1356.5/158/7 zum Einsatz digitaler Medien verwiesen werden:

Solange Schulveranstaltungen eingestellt sind, werden auch keine Schülerpraktika bzw. Betriebspraktika von Schülerinnen und Schülern gefordert. Dies gilt für die Staatsinstitute entsprechend. Die Einzelheiten werden von den zuständigen Stellen vor Ort geklärt.

Nichtschulische Nutzungen des Schulgebäudes sind von dieser Regelung nicht betroffen. Die Sachaufwandsträger können eigenverantwortlich über die nichtschulische Nutzung der Gebäude entscheiden.

Konsequenzen für Schulleiterinnen und Schulleiter

Die Schulleiterinnen und Schulleiter, im Vertretungsfall deren Stellvertretungen, sind an den Unterrichtstagen zu den üblichen Unterrichtszeiten zur Anwesenheit verpflichtet, um die Erreichbarkeit für die Schulaufsicht sicherzustellen und gegebenenfalls weitere Schutzmaßnahmen vor Ort umgehend umsetzen zu können. Lehrkräfte, Erziehungsberechtigte sowie Elternbeirat bzw. Schulforum und auch Sachaufwandsträger sind umgehend über aktuelle Entwicklungen zu informieren.

Konsequenzen für Lehrkräfte und sonstiges an der Schule tätige Personal

Ein Betretungsverbot für Lehrkräfte und sonstiges an der Schule tätiges Personal besteht nicht. Sie befinden sich weiterhin im Dienst. Dieser setzt sich bei einer Lehrkraft typischer Weise aus verschiedenen Komponenten – allgemeine und außerunterrichtliche Dienstpflichten gemäß §§ 9a, 9b LDO – zusammen. Neben den in § 9 b LDO genannten außerunterrichtlichen Aufgaben können die Lehrkräfte in Absprache bzw. auf Anordnung der Schulleitung in dem Zeitraum des Betretungsverbots für die Schülerinnen und Schüler u. a. zu folgenden Tätigkeiten herangezogen werden:

  • Erstellen und Verteilen von Unterrichtsmaterialien an die Schülerinnen und Schüler, z.B. per E-Mail, Schulportal, mebis, etc.
  • Unterstützung der Schülerinnen und Schüler, insbesondere der Oberstufen, die sich auf die Abschlussprüfungen vorbereiten müssen, bei der Bearbeitung der Unterrichtsmaterialien im Rahmen der üblichen Unterrichtszeiten via Telefon, E-Mail, etc.
  • Wahrnehmung administrativer Tätigkeiten
  • Planungen zur Nachholung des Unterrichts für die Zeit nach Aufhebung des Betretungsverbots
  • Betreuung von Schülerinnen und Schülern im Rahmen eines Notfallbetreuungsprogamms an der Schule

Die Schulleitung hat bei der Verteilung darauf zu achten, dass die genannten außerunterrichtlichen Aufgaben unter Berücksichtigung der individuellen familiären Situation (z. B. Betreuung eigener Kinder aufgrund der Allgemeinverfügung) möglichst gleichmäßig auf alle Lehrkräfte verteilt werden.

Weitere Informationen für Lehrkräfte

Das Robert Koch-Institut hat am 02.04.2020 seine Risikoeinschätzung aktualisiert und nach Italien und Iran (gesamtes Staatsgebiet) am 10.03.2020, der Region Grand Est in Frankreich am 11.03.2020, Tirol in Österreich und Madrid in Spanien am 13.03.2020, den Bundesstaaten Kalifornien, Washington und New York in den USA am 15.03.2020, Ägypten (gesamtes Staatsgebiet) am 21.03.2020, den Kantonen Tessin, Waadt und Genf in der Schweiz und den Regionen Navarra, la Rioja und Pais Vasco in Spanien am 25.03.2020, der Île-de-France in Frankreich, dem Bundesstaat New Jersey in den USA sowie Österreich (ganzes Land statt nur Tirol) am 27.03.2020, Frankreich und Spanien (jeweils gesamtes Staatsgebiet) am 31.03.2020 nun auch die Niederlande, die Schweiz, die USA und das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland (jeweils gesamtes Staatsgebiet, 02.04.2020) zum internationalen Risikogebiet erklärt. Der 14-tägige Meldezeitraum beginnt daher für die neuen Risikogebiete Niederlande, Schweiz, USA und Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland am 19.03.2020, für Frankreich und Spanien am 17.03.2020, für die Île-de-France, New Jersey sowie Österreich am 13.03.2020, für Tessin, Waadt und Genf in der Schweiz sowie Navarra, la Rioja und Pais Vasco in Spanien ab dem 11.03.2020, für Ägypten ab dem 07.03.2020, für die Bundesstaaten Kalifornien, Washington und New York in den USA ab dem 01.03.2020, Tirol in Österreich und Madrid in Spanien ab dem 28.02.2020, Grand Est in Frankreich ab dem 26.02.2020 und für die Risikogebiete Italien und Iran (gesamtes Staatsgebiet) ab dem 25.02.2020. Die im FMS „Dienst- bzw. arbeitsrechtliche Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2“ vom 04.03.2020 angeordneten Maßnahmen sowie die Hinweise in den entsprechenden KMS gelten daher nunmehr für die Rückkehr aus den neuen Risikogebieten Tessin, Waadt und Genf in der Schweiz, ganz Ägypten, den Bundesstaaten Kalifornien, Washington und New York in den USA, den Regionen Tirol in Österreich und Madrid in Spanien, Grand Est in Frankreich, ganz Italien bzw. dem Iran insgesamt.

Das für den Öffentlichen Dienst zuständige bayerische Finanzministerium hat am 04.03.2020 die Beschäftigten des Freistaats Bayern über dienst- bzw. arbeitsrechtliche Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 per FMS informiert und dieses ergänzt bzw. abgeändert:

Konsequenzen für Erziehungsberechtigte – Notfallbetreuung

Die Einrichtung der Betreuungsangebote für diejenigen Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 4 an Grundschulen und der Grundschulstufe von Förderschulen und der Jahrgangstufen 5 und 6 an weiterführenden Schulen und den entsprechenden Förderschulen ist erforderlich, um in Bereichen der kritischen Infrastruktur die Arbeitsfähigkeit der Erziehungsberechtigten, die sich andernfalls um die Betreuung ihrer Kinder kümmern müssten, aufrecht zu erhalten. Zu den Bereichen der kritischen Infrastruktur im Sinn dieser Allgemeinverfügung zählen insbesondere Einrichtungen, die der Gesundheitsversorgung und der Pflege sowie der Behindertenhilfe, Kinder- und Jugendhilfe (insbesondere zur Aufrechterhaltung der Notbetreuung in Schulen und Betreuungseinrichtungen), der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz) der Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen (Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung), der Lebensmittelversorgung (von der Produktion bis zum Verkauf, z. B. Verkaufspersonal in Lebensmittelgeschäften), des Personen- und Güterverkehrs (z. B. Fernverkehr, Piloten, Fluglotsen), der Medien (insbesondere Nachrichten- und Informationswesen sowie Risiko- und Krisenkommunikation – z. B. Journalisten in der Berichterstattung, nicht dagegen bei Freizeit-Magazinen. Als Beschäftigte im Bereich der Medien gelten nicht nur Redakteure, sondern auch andere in den oben genannten Medien tätige Personen, die für deren Funktionsfähigkeit erforderlich sind), der Banken und Sparkassen (insbesondere zur Sicherstellung der Bargeldversorgung und der Liquidität von Unternehmen) und der Handlungsfähigkeit zentraler Stellen von Staat, Justiz und Verwaltung dienen.

Die Notfallbetreuung kann nur dann in Anspruch genommen werden, wenn ein Erziehungsberechtigter im Bereich der Gesundheitsversorgung oder der Pflege tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit an einer Betreuung seines Kindes gehindert ist oder beide Erziehungsberechtigte des Kindes, im Fall von Alleinerziehenden der oder die Alleinerziehende, in sonstigen Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit an einer Betreuung ihrer Kinder gehindert sind. Voraussetzung ist in diesem Fall, dass kein anderer Erziehungsberechtigter verfügbar ist, um die Betreuung zu übernehmen.

Durch diese Maßnahme wird das Ziel der Allgemeinverfügung – Eindämmung der Ausbreitung des COVID-19 – nicht konterkariert. Denn durch die strengen Einschränkungen (Infrastrukturberufe, keine Verdachtsfälle bzw. Krankheitssymptomatik, keine Rückkehrer aus Risikogebieten) werden deutlich weniger Schülerinnen und Schüler an die Schulen kommen. Somit ist die Einhaltung von Hygienevorschriften sowie Vorsichtsmaßnahmen deutlich erleichtert.

Die Notfallbetreuung erstreckt sich auf den Zeitraum der regulären Unterrichtszeit dieser Schülerinnen und Schüler. Die Einteilung der Schülerinnen und der Schüler sowie des beaufsichtigenden (Lehr-)Personals wird von der Schulleitung vorgenommen.

In den Fällen, in denen diese Schülerinnen und Schüler regelmäßig an der offenen Ganztagsbetreuung oder der Mittagsbetreuung teilnehmen, ist diese weiterhin sicherzustellen.

Weitere Informationen für Erziehungsberechtigte

Sollten Unsicherheiten bezüglich einer möglichen Infektion oder weiterer Informationsbedarf bestehen, können folgende Links dienen bzw. an Betroffene oder interessierte Personen weitergegeben werden:

Informationen zu den Schuleinschreibungen im März 2020

Die Schuleinschreibung steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang zum Unterrichtsbetrieb, wird vom Betretungsverbot für Schülerinnen und Schüler nicht erfasst und findet daher vom Grundsatz her statt.

Angesichts der aktuellen Entwicklungen und der damit verbundenen Sondersituation sind jedoch Ausnahmen vom gewohnten Verfahren erforderlich. Bitte beachten Sie für die Schuleinschreibung im März 2020 folgendes Schreiben.

Schulartspezifische Sonderregelungen zu Abschlussprüfungen, Leistungserhebungen und Übertrittsverfahren

Es wird sichergestellt, dass den Schülerinnen und Schülern kein Nachteil bei Abschlussprüfungen und beim Übertritt entsteht.

Die Schulen werden durch Schreiben der jeweiligen Schulabteilungen informiert. Informationen werden auch auf der Homepage des Staatsministeriums eingestellt werden. Eine Kommunikation der Eltern erfolgt über die jeweilige Schule.

Informationen zum Übertritt finden Sie hier:

Stornokosten für Schülerfahrten/Schüleraustauschmaßnahmen

Der Bayerische Landtag hat am 19. März 2020 die nötigen haushaltsrechtlichen Grundlagen geschaffen, um als Nothilfe Aufwendungen für Stornokosten für nicht angetretene Schulfahrten sowie Schüleraustauschmaßnahmen zu erstatten, die aus Gründen des Gemeinwohls zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus entstanden sind.

Derzeit werden die Regelungen und Verfahrenswege zur Umsetzung erarbeitet und abgestimmt. Die Abwicklung der Auszahlungen wird jedoch noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Schulen und Öffentlichkeit werden zeitnah über das Verfahren zur Antragstellung informiert werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass bis auf Weiteres keine neuen Schülerfahrten vertraglich abgeschlossen werden dürfen, unabhängig davon, wann diese stattfinden sollen.

Kosten für die Absage von sonstigen Schulveranstaltungen sowie von privaten Abschlussfahrten, privaten Sprachkursen im Ausland u.ä. werden nach der eindeutigen Zweckbestimmung der Haushaltsmittel nicht erstattet.

Präsenzveranstaltungen der Staatlichen Lehrerfortbildung

Das Staatsministerium für Unterricht und Kultus hat zudem entschieden, vorsorglich und mit sofortiger Wirkung sämtliche Präsenzveranstaltungen im Rahmen der Staatlichen Lehrerfortbildung auf zentraler (im Bereich der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung (ALP) Dillingen sowie der Landesstelle für den Schulsport (LASPO im Bayerischen Landesamt für Schule), regionaler (im Bereich der Ministerialbeauftragten bzw. Regierungen) sowie auf lokaler Ebene (im Bereich der Staatlichen Schulämter) bis einschließlich 17. April 2020 (Ende der Osterferien) abzusagen. Zum Zeitpunkt der Zustellung dieses Schreibens bereits laufende Fortbildungsveranstaltungen können im Ermessen des Veranstalters noch zu Ende geführt werden. Ob und ggf. wann einzelne staatliche Fortbildungsveranstaltungen nachgeholt werden, wird in jedem Einzelfall geprüft und den Teilnehmern durch den Veranstalter (rechtzeitig) bekanntgegeben.

Schulinterne Lehrerfortbildungen können im Ermessen der Schulleitung stattfinden.

Kooperationspartner der schulischen Ganztagsangebote sowie die Träger Mittagsbetreuungen werden entsprechend informiert.

Telefonische Auskunft

Für dringende Fragen von Eltern und Lehrkräften hat das Kultusministerium eine Hotline eingerichtet, die von Montag bis Freitag zwischen 7:30 Uhr und 18:00 Uhr besetzt ist: Coronavirus-Telefon-Hotline des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus: 089/2186-2971

Um Unterrichtsausfall in Zeiten der Corona-bedingten Schulschließungen aufzufangen, sollen auch digitale Werkzeuge herangezogen werden. Das Staatsministerium für Unterricht und Kultus hat daher eine weitere Telefon-Hotline eingerichtet, die Schulleitungen, mebis-Koordinatorinnen und Koordinatoren sowie Lehrkräfte in Fragen bzgl. des Einsatzes von mebis sowie alternativer digitaler Werkzeuge berät. Die Hotline ist von Montag bis Donnerstag, 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr, sowie am Freitag von 8:00 Uhr bis 14:00 Uhr erreichbar: 089/69 333 555.

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