Einsichten und Perspektiven 4|17

Einsichten und Perspektiven 4 | 17

Mehr Offenheit bei Koalitionssignalen

Parteien senden vor Wahlen Signale aus: Einerseits

positive, mit wem sie sich eine Zusammenarbeit wün-

schen oder zumindest vorstellen können, und andererseits

negative, welche Konstellation sie ausschließen und wen

sie nicht für regierungsfähig halten.

Zwar zielen die Sig-

nale vorrangig nach außen auf die Wählerschaft, indem

sie eine potentielle Machtperspektive für die Zeit nach

der Wahl aufzeigen, doch dienen sie genauso als mobili-

sierende Instrumente in die Partei hinein, indem sie den

Parteimitgliedern verdichtet verdeutlichen, wofür man

im Wahlkampf streitet. Dabei sind Koalitionsaussagen

zugleich Instrument der Parteibasis, die Parteiführungen

58 Vgl. Volker Best: Koalitionssignale bei Landtagswahlen, Baden-Baden

2015.

auf bestimmte Optionen festzulegen und deren Spiel-

raum zu beschneiden. Parteitagsdelegierte können gezielt

eine bestimmte, unbeliebte Variante ausschließen. Häu-

fig werden entsprechende Aussagen von einem Parteitag

als Teil des Wahlprogramms verabschiedet oder sie bilden

einen parallelen, eigenständigen Beschluss. Sie können

genauso nur vom Parteivorstand getroffen oder von den

Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten vorgetra-

gen werden. Gerade letztere sprechen in der heißen Wahl-

kampfphase stellvertretend für ihre Partei oder reagieren

kurzfristig auf das Handeln der Mitbewerber im Parteien-

system. Mit ihrer Autorität bauen sie entweder inhaltliche

Brücken oder ziehen Grenzen zu den anderen Parteien.

Best zeigt mit seiner Typologie von Koalitionssigna-

len darüber hinaus, dass die Signale nach ihrer Intensität

variieren und zudem häufig an Bedingungen geknüpft

werden (im Sinne einer konditionierten Aussage). Diese

Wahlnachlese 2017

Mediales „Fensterln“: eine Außenaufnahme während der Verhandlungsräume der „Jamaika“-Sondierungen, hier v.l.n.r. sind zu sehen: Jürgen Trittin

(Bündnis90/Die Grünen), CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, FDP-Parteivorsitzender Christian Lindner, der stellvertretende FDP-Parteivorsitzende

Wolfgang Kubicki sowie Kanzleramtsminister Peter Altmeier (CDU), Berlin, 15. November 2017.

Foto: picture alliance /Fotograf: Kay Nietfeld/dpa