Einsichten und Perspektiven 2|17

Bunte Koalitionsrepublik Deutschland

Einsichten und Perspektiven 2 | 17

Positionen der deutschen Parteien zur Bundestagswahl 2013 nach dem Manifesto-Project

Das Manifesto-Project kodiert Wahlprogramme nach

einem einheitlichen Kodierschema. Inhaltlichen Aussagen

in den Programmen werden dabei Kodierungen aus ver-

schiedenen Dimensionen zugewiesen. Auf dieser abstrakten

Ebene werden Wahlprogramme unterschiedlicher Par-

teien (auch über Ländergrenzen hinweg) vergleichbar. Für

die Berechnung von Parteipositionen existieren unter-

schiedliche Methoden. Die oben gewählte Darstellung

stützt sich dabei auf das vom Manifesto-Project selbst vor-

geschlagene Verfahren zur Positionsbestimmung auf einer

ökonomischen und einer gesellschaftspolitischen Achse.

Im ökonomischen Konflikt stehen dabei beispielsweise

Forderungen nach einer freien Marktwirtschaft und dem

Setzen von angebotsorientierten Anreizen auf der einen,

Forderungen nach stärker Marktregulierung, langfristiger

staatlicher Wirtschaftsplanung und Protektionismus auf

der anderen Seite entgegen. In der gesellschaftspolitischen

Dimension markiert der konservative Pol unter anderem

Themen wie Nationalismus und Patriotismus oder die

Betonung traditioneller und religiöser Werte. Den gegen-

überliegenden Pol markieren Forderungen nach Trennung

von Kirche und Staat oder die positive Hervorhebung

moderner Familienkonstellationen sowie kultureller Viel-

falt und Pluralität.

Verschiebungen im Parteiensystem

Nach einer anfänglichen Phase hoher Fragmentierung

konzentrierte sich das neue Parteiensystem der jungen

Bundesrepublik Deutschland auf die beiden Unionspar-

teien CDU und CSU, die SPD sowie die FDP. Dabei

waren es vor allem die Freien Demokraten, die als „Königs-

macher“ mit ihrem Votum über die Möglichkeiten von

schwarz-gelben oder rot-gelben Koalitionen entschieden.

Erst das Aufkommen der Grünen Ende der 1970er und

Anfang der 1980er Jahre beendete die Phase eines stabi-

len Drei- (oder Zweieinhalb-) Parteiensystems. Es bildeten

sich nun zwei miteinander konkurrierende Lager heraus.

Neben den damals noch gängigen absoluten Mehrheiten

kamen meist Bündnisse aus CDU und FDP oder SPD

und Grünen zustande – Abweichungen wie die sozialli-

berale Koalition in Rheinland-Pfalz (SPD und FDP) oder

die Experimente mit sog. „Ampel“-Koalitionen (SPD,

FDP, Grüne) in Bremen und Brandenburg blieben die

Ausnahme. Die eingespielten Routinen wurden wiederum

Quelle: Eigene Darstellung mit Daten von Andrea Volkens, Pola Lehmann, Theres Matthieß, Nicolas Merz, Sven Regel: The Manifesto Data Collection. Manifesto

Project (MRG/CMP/MARPOR). Version 2016b. Berlin: Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB).

Staat

Markt

SPD

Union

PIRATEN

FDP

AFD

LINKE B90/GRÜNE

libertär/progressiv

autoritär/konservativ

Sozio-kulturelle Konfliktlinie

Sozio-ökonomische Konfliktlinie