Datenschutzerklärung Social Media

Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A. zurück. Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus verweist auf die allgemeinen Datenschutzrichtlinien von Twitter. Dort finden Sie Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden.

Außerdem greift das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück. Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus verweist auf die allgemeinen Datenschutzrichtlinien von Facebook bzw. Instagram und die Seiten-Insights-Ergänzung bezüglich des Verantwortlichen (https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum).

Laut dem Europäischen Gerichtshof (Entscheidung C-210/16) kann bei sozialen Netzwerken eine Mitverantwortung des Fanpage-Betreibers für den Umgang des Portalanbieters mit Daten der Nutzer bestehen. Hinsichtlich Facebook vgl. hierzu die oben genannten Seiten-Insights-Ergänzung. Dies gilt möglicherweise auch für andere Social Media-Plattformen wie Twitter. Der genaue Umfang der Mitverantwortung des Betreibers einer Präsenz in sozialen Medien ist jedoch noch nicht geklärt. Wir möchten unseren datenschutzrechtlichen Verpflichtungen bestmöglich nachkommen.

Zweck der Verarbeitung der personenbezogenen Daten durch das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere die Information der Öffentlichkeit.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten durch das Staatsministerium ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.

Personenbezogene Daten, die in Beiträgen der Social Media-Kanäle des Staatsministeriums veröffentlicht wurden, löscht das Staatsministerium nach maximal zwei Jahren nach der Veröffentlichung aus seinen Social-Media-Kanälen. Bitte beachten Sie, dass wir keinen Einfluss auf die Dauer der Verarbeitung Ihrer Daten durch die genannten Social Media-Plattformen haben. Nähere Ausführungen finden Sie in den eingangs genannten Datenschutzrichtlinien der Plattformen.

Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus hat keinen Einfluss darauf, auf welche Weise und in welchem Umfang Social Media-Plattformen (z. B. Twitter, Facebook, Instagram) personenbezogene Daten verarbeiten.

Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus verweist auf die gesetzlichen Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung, des Landes- und Bundesdatenschutzgesetzes, auf das Telemediengesetz sowie auf die allgemeinen Datenschutzrichtlinien von Twitter sowie Facebook und Instagram.

Die Datenübertragung im Internet kann Sicherheitslücken aufweisen und ist stets mit Risiken verbunden. Ein lückenloser Schutz der Daten vor Ausspähung und einem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Wir empfehlen deshalb, auf Twitter sowie auf die Angebote von Facebook und Instagram über eine sichere Verbindung (https) zuzugreifen, um einem Missbrauch Ihres Profils vorzubeugen und ein Mitlesen unverschlüsselt übertragener Daten zu verhindern.

Außerdem empfehlen wir, nach jeder Internetsitzung die Cookies aus dem Cache des Computers zu löschen, um die Aufzeichnung bzw. Rekonstruktion des Surf- und Nutzerverhaltens und die damit verbundene Verfügbarkeit der Daten an Dritte zu erschweren.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht explizit angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

Der Verweis auf die Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus auf Twitter ist grundsätzlich erlaubt.

Seitens des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus werden die von Twitter bzw. vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten (Nutzername, Link zum Twitter-Profil, Art der Veröffentlichung, Inhalt der Veröffentlichung, Uhrzeit, Datum, Seitenabonnent) zum Zwecke des Community Managements und des Benchmarkings automatisiert erhoben und verarbeitet. Besteht im Rahmen des gesetzlichen Auftrages (Strafverfolgung, Gefahrenabwehr) Handlungszwang, werden diese Daten auch zur Erfüllung dieses Zweckes verwendet.

Wenn der Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus gefolgt wird, kann das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus von diesem User lediglich die öffentlich zugänglichen Daten einsehen.

Wenn der Nutzer bei eigenständiger Kontaktaufnahme über die Tweet- oder Nachrichtenfunktion, welche von Twitter bereitgestellt wird, seine Daten preisgibt, werden diese verarbeitet und gespeichert. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Daten auch durch Twitter gespeichert werden.

Anhand der von Twitter den Administratoren zur Verfügung gestellten allgemeinen Statistiken ist kein Rückschluss auf personenbezogene Daten bzw. die Identität bestimmter Personen möglich. Zudem werden sie nur in zusammengefasster Form ausgegeben.

Aus Datenschutzgründen verzichtet das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus auf eigenen Internetseiten auf die Verwendung von Social Plugins.

Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte.

Dadurch, dass es sich bei der Twitter Inc. um einen außereuropäischen Anbieter handelt, der eine europäische Niederlassung nur in Irland hat, ist dieser nach eigener Lesart nicht an deutsche Datenschutzvorschriften gebunden. Dies betrifft z. B. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten oder die Möglichkeit einer Verwendung von Nutzungsdaten für Werbezwecke zu widersprechen.

Informationen über die Möglichkeit, eigene Daten bei Twitter einsehen zu können, finden Sie unter ( https://support.twitter.com/articles/20172711# ).

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computern) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf der folgenden Twitter-Supportseite vorhanden: https://support.twitter.com/articles/105576#.

Der Verweis auf die Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus auf Facebook und Instagram ist grundsätzlich erlaubt.

Seitens des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus werden die von Facebook und Instagram bzw. vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten (Nutzername, Link zum Facebook-Profil, Art der Veröffentlichung, Inhalt der Veröffentlichung, Uhrzeit, Datum, Seitenabonnent) zum Zwecke des Community Managements und des Benchmarkings automatisiert erhoben und verarbeitet.

Besteht im Rahmen des gesetzlichen Auftrages (Strafverfolgung, Gefahrenabwehr) Handlungszwang, werden diese Daten auch zur Erfüllung dieses Zweckes verwendet.

Wenn die Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus gefolgt wird, kann das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus von diesem User lediglich die öffentlich zugänglichen Daten einsehen.

Wenn der Nutzer bei eigenständiger Kontaktaufnahme über die Messenger-, Direct-Messaging- oder Kommentarfunktion, welche von Facebook bereitgestellt wird, seine Daten preisgibt, werden diese verarbeitet und gespeichert. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Daten auch durch Facebook gespeichert werden.

Anhand der von Facebook den Administratoren zur Verfügung gestellten allgemeinen Statistiken ist kein Rückschluss auf personenbezogene Daten bzw. die Identität bestimmter Personen möglich. Zudem werden sie nur in zusammengefasster Form ausgegeben.

Aus Datenschutzgründen verzichtet das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus auf eigenen Internetseiten auf die Verwendung von Social Plugins.

Angaben darüber, welche Daten durch Facebook bzw. Instagram verarbeitet und zu welchen Zwecken diese genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook ( https://de-de.facebook.com/about/privacy) und Instagram ( https://help.instagram.com/519522125107875 ). Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Facebook bzw. Instagram verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Facebook bzw. Instagram ist es in der Regel möglich, sich ein sehr genaues Bild von den Vorlieben, Interessen und Kontakten seiner Nutzerinnen und Nutzer zu machen und zudem auch das allgemeine Surfverhalten – über die reine Facebook-Nutzung hinaus – zu untersuchen. Vor diesem Hintergrund empfehlen wir Ihnen, die Datenverwendungsrichtlinien von Facebook bzw. Instagram genau zu lesen und die entsprechenden Privatsphäre-Einstellungen in Ihrem Account vorzunehmen.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Privatsphäre-Einstellungen Ihres Facebook- und Instagram-Kontos. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computern) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Facebook und Instagram auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Informationen über die Möglichkeit, eigene Daten bei Facebook einsehen zu können, finden Sie unter https://de-de.facebook.com/help/212802592074644. Auf Instagram können die eigenen Daten über folgenden Link eingesehen werden: https://www.instagram.com/accounts/access_tool/.

Es besteht die Möglichkeit, dass Facebook bzw. Instagram die erlangten Daten auch außerhalb des Anwendungsbereichs der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung verarbeitet.

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen nachfolgende Betroffenenrechte zu:

• Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
• Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
• Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17, 18 DSGVO).
• Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen (Art. 21 DSGVO).
• Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
• Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen: